Aiwanger fordert Kehrtwende in der EU-Klimapolitik: "Wir gefährden Arbeitsplätze"
Elias Franke
Aiwanger fordert Kehrtwende in der EU-Klimapolitik: "Wir gefährden Arbeitsplätze"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt den Appell von 40 großen deutschen Unternehmen, die EU-Klimapolitik zu überdenken. Er argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze in ganz Europa gefährdeten.
Aiwanger kritisierte die EU-Lissabon-Strategie und behauptete, sie habe das Gegenteil ihrer ursprünglichen Ziele erreicht. Es sei beschämend, dass sich europäische Wirtschaftsführer gezwungen sähen, in einem Brief an die EU-Kommission ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen, so der Minister.
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Die CO₂-Abgabe in Europa ist mittlerweile auf 80 Euro pro Tonne gestiegen und belastet die Unternehmen mit erheblichen Zusatzkosten. Aiwanger warnte, der Kontinent falle aufgrund der strikten Ausrichtung auf den Green Deal und die CO₂-Politik zunehmend zurück. Die Welt beobachte, wie Europa kämpfe – dringender Handlungsbedarf bestehe, um regulatorische Hürden abzubauen.
Der Minister besteht darauf, dass die EU schnell handeln müsse, um Arbeitsplätze und wirtschaftliche Stabilität zu schützen. Seine Äußerungen folgen auf wachsenden Druck seitens der Industrie, die Klimapolitik neu zu bewerten, da diese ihrer Ansicht nach die Wettbewerbsfähigkeit untergrabe.
