CSU-Politikerin Bäder stellt BAföG-Erhöhung infrage – und löst Debatte aus
Philipp Koch
CSU-Politikerin Bäder stellt BAföG-Erhöhung infrage – und löst Debatte aus
Dorothee Bäder, eine führende CSU-Politikerin, sorgte Ende Mai mit unerwarteten Äußerungen für Aufsehen – sowohl bei Studierenden als auch bei Koalitionspartnern. In einem Interview deutete sie an, dass Teile der Regierung ihre Unterstützung für die geplante Erhöhung der BAföG-Leistungen zurückgezogen hätten.
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Bäder, die seit Langem in der Politik aktiv ist, stellte die Notwendigkeit höherer staatlicher Studienförderung infrage. Studierende seien „sehr privilegiert“, argumentierte sie, und eine Nebentätigkeit neben dem Studium stelle keine unzumutbare Belastung dar.
Die 1978 geborene Politikerin engagierte sich bereits mit 14 in der Schülerunion und trat mit 16 der CSU bei. Mit 18 begann sie ein Studium der Politikwissenschaft in München, finanziert durch ein Stipendium der Hanns-Seidel-Stiftung. Später wechselte sie an das Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, wo sie aufgrund ihrer konservativen Haltung auf ein anspruchsvolles akademisches Umfeld traf.
Mit 23 Jahren wurde sie in den CSU-Vorstand gewählt, ein Jahr später zog sie als jüngste CSU-Abgeordnete in den Bundestag ein. 2006 schloss sie ihr Studium mit einem Diplom in Politikwissenschaft ab – und zwar mit der Bestnote, die einem „Sehr Gut“ entspricht.
Ursprünglich hatte die Koalition beschlossen, den BAföG-Wohnkostenzuschuss von 380 auf 440 Euro anzuheben. Bäders jüngste Aussagen lassen jedoch Zweifel an der Umsetzung aufkommen. Die SPD betonte daraufhin, weiterhin hinter der Reform zu stehen, und verwies auf Widerstand aus den Reihen von Bäders eigener Partei.
Ihre Äußerungen werfen nun Fragen zur Zukunft der BAföG-Reform auf. Während die SPD an den geplanten Änderungen festhält, könnte der Widerstand der CSU die Erhöhung verzögern oder sogar blockieren. Für Studierende bleibt ungewiss, ob der Wohnkostenzuschuss wie vereinbart steigen wird.
