Skandal in Sachsen: Pornografische Inhalte an Schulen durch geförderte Referent:innen
Philipp Koch
Skandal in Sachsen: Pornografische Inhalte an Schulen durch geförderte Referent:innen
In Sachsen ist kürzlich eine Kontroverse entbrannt, nachdem zwei nicht-binäre Referent:innen während einer Schulprojektwoche Neuntklässlern pornografisches Material gezeigt hatten. Die beiden gehören der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken an, einer Organisation, die seit 2016 fast 13 Millionen Euro an Bundesmitteln erhalten hat. Nun stellt sich die Frage, wie öffentlich Gelder an politische und kulturelle Gruppen im Land vergeben werden.
Der Vorfall ereignete sich während einer unbeaufsichtigten Veranstaltung an einer sächsischen Schule. Die Referent:innen, die den Falken zugeordnet werden, präsentierten den Schüler:innen im Rahmen ihres Projekts explizite Inhalte. Ihr Einsatz wurde durch ein 2.500-Euro-Stipendium der Amadeu Antonio Stiftung finanziert, die ihrerseits jährlich über sechs Millionen Euro an Steuergeldern erhält.
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Die Falken profitieren seit Langem von staatlicher Förderung und beziehen jährlich eine Million Euro über den Kinder- und Jugendplan des Bundesfamilienministeriums. Dieses 1950 gestartete Programm ist mittlerweile zu einem 250-Millionen-Euro-Fonds angewachsen, der ein Netzwerk linksgerichteter kultureller, mediennaher und politischer Initiativen finanziert.
Unterdessen fließen im Rahmen des Bundesprogramms "Lebendige Demokratie!" jährlich fast 200 Millionen Euro in den Erhalt dessen, was Kritiker als links-grün-rote Subkultur bezeichnen. Über 600 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln werden an die Stiftungen der etablierten Parteien verteilt – doch der AfD-nahe Stiftung wird seit fünf Jahren die staatliche Finanzierung verweigert. Die Ungleichheit bei der Mittelvergabe hat die Debatte über politische Neutralität bei der Verwendung von Steuergeldern neu entfacht.
Der Fall in Sachsen wirft die Frage auf, wie transparent und verantwortungsvoll Steuergelder an Organisationen mit politischen Bindungen vergeben werden. Während Millionen an linksorientierte Gruppen und Stiftungen fließen, gehen andere leer aus – die Frage einer ausgewogenen öffentlichen Finanzierung bleibt damit ungelöst. Ob der Vorfall zu einer Überprüfung der Förderrichtlinien führen wird, dazu haben die Behörden bisher keine Stellung genommen.
