SPD-Politikerin Midyatlı attackiert AfD als "demokratiefeindlich" und fordert Parteiverbot
Finn Herrmann
SPD-Politikerin Midyatlı attackiert AfD als "demokratiefeindlich" und fordert Parteiverbot
Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hat die rechtspopulistische AfD scharf verurteilt. Die Partei bezeichnete sie als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ und forderte dringende Maßnahmen gegen deren politischen Aufstieg.
Ihre Äußerungen erfolgten nach einem Vorschlag des ehemaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), der Parteikollegen aufforderte, Minderheitsregierungen mit Duldung der AfD in Betracht zu ziehen. Midyatlı ließ in ihrer Kritik keine Zurückhaltung erkennen: Sie warf der AfD vor, demokratische Werte zu untergraben, und verlangte eine sofortige Prüfung ihrer Verfassungsmäßigkeit. Noch weitergehend forderte sie ein vollständiges Verbot der Partei.
Doch Midyatlı blieb nicht bei Worten. Sie gelobte, die AfD „jederzeit und überall“ zu bekämpfen, und lehnte jede Form der politischen Zusammenarbeit ab. Damit widersprach sie direkt Albigs umstrittenem Vorstoß, der innerhalb der SPD für Aufsehen gesorgt hatte.
Der erfahrene SPD-Politiker Albig hatte die Idee von Minderheitsregierungen ins Spiel gebracht, die auf die Tolerierung durch die AfD angewiesen wären – ein Ansatz, den Midyatlı umgehend zurückwies. Sie warnte, solche Konstellationen würden einer Partei Legitimität verleihen, die sie als Bedrohung für die demokratischen Grundfesten Deutschlands ansieht.
Der Konflikt offenbart tiefe Gräben in der SPD darüber, wie mit dem wachsenden Einfluss der AfD umzugehen ist. Midyatlıs Forderungen nach einer verfassungsrechtlichen Prüfung und einem generellen Verbot ziehen eine klare rote Linie gegen jede Annäherung. Unterdessen bleibt die Debatte über Minderheitsregierungen mit AfD-Rückenwind weiter ungelöst.
