AfD zieht Wahlflyer nach falschen CORRECTIV-Vorwürfen zurück – doch Remigrationspläne bleiben
Philipp Koch
AfD zieht Wahlflyer nach falschen CORRECTIV-Vorwürfen zurück – doch Remigrationspläne bleiben
Die AfD in Erlangen hat einen Wahlkampf-Flyer zurückgezogen, nachdem dieser falsche Behauptungen über die Untersuchungen von CORRECTIV zu rechtsextremen Plänen verbreitet hatte. Die Partei räumte ein, dass das Material Ungenauigkeiten enthielt, und verpflichtete sich, diese nicht weiter zu wiederholen.
Eine Unterlassungserklärung wurde vom örtlichen Vorsitzenden unterzeichnet, in der die umstrittenen Aussagen offiziell widerrufen werden. Alle verbleibenden Exemplare des Flyers werden nun vernichtet.
Der Flyer hatte den CORRECTIV-Bericht von 2023 über das Potsdamer Treffen als "Märchen" abgetan. Zudem behauptete er fälschlicherweise, Gerichte hätten gegen das Recherchemedium entschieden. Die AfD erklärte daraufhin, dass sie im Falle der Richtigkeit der Vorwürfe von CORRECTIV nicht zur Wahl antreten würde.
Die Partei lehnt den Potsdamer Bericht weiterhin als diffamierend ab. Obwohl sie Pläne für Massenabschiebungen bestreitet, werben Funktionäre weiterhin öffentlich für "Remigration" – etwa bei Auftritten und in Stellungnahmen. Politikerinnen wie Lena Kotré sprachen sich offen dafür aus, in den letzten zehn Jahren verliehene Staatsbürgerschaften zu überprüfen, und stellten die Bevölkerungszahl Deutschlands infrage.
Zwar verwendet die AfD in ihrem offiziellen Programm den Begriff "Remigration", distanziert sich aber formal von den konkreten Vorschlägen Martin Sellners. Dennoch forderten Parteimitglieder eine "Remigration im Millionenmaßstab", die auch deutsche Staatsbürger einschließen könnte.
Der Erlanger AfD-Kreisverband hat sich nun verpflichtet, die umstrittenen Behauptungen nicht weiter zu verbreiten. Die unterzeichnete Erklärung verbietet eine Wiederholung der falschen Aussagen. Die Haltung der Partei zur Remigration bleibt jedoch weiterhin Gegenstand öffentlicher Debatten.
