Bayerns Steuergeld-Verschwendung: Wie Millionenprojekte außer Kontrolle geraten
Elias Franke
Bayerns Steuergeld-Verschwendung: Wie Millionenprojekte außer Kontrolle geraten
Bayerns öffentliche Ausgaben geraten erneut in die Kritik
Eine neue Untersuchung wirft Fragen zu explodierenden Kosten und fragwürdigen Ausgaben im Freistaat auf. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat sein aktuelles "Schwarzbuch der öffentlichen Verschwendung" veröffentlicht und darin neun Fälle aus Bayern dokumentiert, bei denen Projekte die ursprünglichen Budgetplanungen massiv überschritten oder Gelder zweckentfremdet wurden.
Eines der eklatantesten Beispiele ist die Sanierung des Staatstheaters Augsburg. Ursprünglich 2016 mit 186 Millionen Euro veranschlagt, belaufen sich die Kosten mittlerweile auf 417 Millionen Euro. BdSt-Vizepräsidentin Maria Ritch warnt, dass die Endabrechnung sogar auf über 600 Millionen Euro steigen könnte.
Auch anderswo sind die Ausgaben aus dem Ruder gelaufen: Das neue Justizzentrum München hat sich von geplanten 240 Millionen auf fast 400 Millionen Euro verteuert. In Bayreuth hat sich die Umgestaltung des ehemaligen Rathauses mit nun 110 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Selbst kleinere Vorhaben bereiten Probleme: Eine Buswendeschleife in Ochsenfurt musste für 24.000 Euro nachgebessert werden, weil die neuen Fahrzeuge sie nicht nutzen konnten.
Kritik übt der Bericht zudem an unnötigen Ausgaben, etwa dem Kauf von acht Designerstühlen für 8.500 Euro durch die Stadt Regensburg – sechs davon wurden später wieder entfernt. Die Sanierung des Empfangsgebäudes am Bahnhof Wiesau hat sich unterdessen auf 16 Millionen Euro verdoppelt.
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Trotz wiederholter Warnungen zeigt die aktuelle Ausgabe keine Besserung beim Umgang mit Steuergeldern. Die Erkenntnisse des BdSt offenbaren anhaltende Defizite bei der Kostenkontrolle und finanziellen Aufsicht in Bayern. Angesichts zahlreicher Projekte, die ihre Budgets bei Weitem sprengen, und vermeidbarer Ausgabenposten dürften die Forderungen nach schärferen Kontrollen lauter werden. Der Bericht unterstreicht die finanziellen Herausforderungen, vor denen öffentliche Infrastruktur und Kultureinrichtungen stehen.
