Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Finn Herrmann
Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Frank Hofmann, Stadtrat in Bayreuth, ist noch vor der jüngsten Sitzung des Gemeinderats von seinem Amt zurückgetreten. Sein Rückzug folgt auf eine Überprüfung seiner Beteiligung an einer Bauleitplan-Entscheidung, bei der ein möglicher Interessenkonflikt festgestellt wurde. Die Behörden prüften, ob seine Tätigkeit als Immobilienmakler seine Teilnahme an der Abstimmung beeinflusst hatte.
Im Mittelpunkt des Falls stehen Hofmanns Handlungen während der Sitzung am 29. Januar, bei der er an den Beratungen teilnahm und über den Bebauungsplan für den nördlichen Abschnitt der Universitätsstraße abstimmte. Die Rechtsabteilung der Stadt Bayreuth gemeinsam mit der Regierung von Oberfranken kam später zu dem Schluss, dass Hofmann aufgrund seines Berufs ein persönliches Interesse an der Änderung hatte. Nach bayerischem Recht müssen Amtsträger in solchen Fällen sowohl an den Beratungen als auch an der Abstimmung nicht teilnehmen.
Die Untersuchungen bestätigten, dass Hofmanns Stimme das Endergebnis nicht beeinflusst hatte. Der Gemeinderat hatte bereits einstimmig über die Umwidmung entschieden, sodass die Beschlusslage unverändert bleibt. Dennoch wurde ein Verstoß gegen die Verfahrensregeln festgestellt, da Hofmann sich nicht – wie vorgeschrieben – von der Abstimmung zurückzog.
Nach Bekanntwerden der Ergebnisse entschied sich Hofmann, seinen Sitz im Gemeinderat vor der nächsten planmäßigen Sitzung aufzugeben. Weitere Schritte in Bezug auf die Bauleitplan-Änderung oder deren Auswirkungen auf die künftige Entwicklung des Gebiets wurden nicht angekündigt.
Hofmanns Rücktritt erfolgt, nachdem die Behörden festgestellt hatten, dass er an der Abstimmung über den Bebauungsplan nicht hätte teilnehmen dürfen. Die Entscheidung der Stadt zum nördlichen Abschnitt der Universitätsstraße bleibt damit in Kraft, ohne dass weitere rechtliche oder verwaltungstechnische Konsequenzen absehbar sind. Der Fall unterstreicht die Regeln, die bei Interessenkonflikten in kommunalen Gremien gelten.
