Elf Gruppierungen und zehn Kandidaten kämpfen um Landshuts Stadtrat und Oberbürgermeisteramt
Philipp Koch
Elf Gruppierungen und zehn Kandidaten kämpfen um Landshuts Stadtrat und Oberbürgermeisteramt
Die endgültige Liste der Kandidaten für die Kommunalwahlen in Landshut am 8. März steht nun fest. Elf Gruppierungen werden um die 44 Sitze im Stadtrat konkurrieren, während zehn Bewerber:innen im Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters bleiben. Mehrere Kandidaten und Parteien waren zuvor ausgeschlossen worden, da sie die Anforderungen an Unterschriften oder formale Abläufe nicht erfüllten.
Der Berufungsausschuss der Regierung von Niederbayern bestätigte die früheren Entscheidungen des Landshuter Wahlausschusses und machte die Beschlüsse damit für die Abstimmung verbindlich.
Drei Frauen und sieben Männer bewerben sich um das Oberbürgermeisteramt und streben die Nachfolge des scheidenden Amtsinhabers Alexander Putz an. Von den zehn Kandidaten vertreten sieben Parteien, die bei der bayerischen Landtagswahl 2023 mindestens fünf Prozent der Stimmen erhielten – CSU, SPD, Grüne und Freie Wähler.
Zwei Bewerber um das Bürgermeisteramt, Dr. Stefan Müller-Kroehling von der Partei LLL – Tierschutzpartei und der parteilose Roland Biswurm, scheiterten an der erforderlichen Mindestzahl von 340 Unterstützerunterschriften. Dieselbe Partei, die als Liste für ein lebenswertes Landshut – Wahlbündnis mit der Partei für Menschenrechte, Umwelt- und Tierschutz antrat, verfehlte ebenfalls die nötige Unterstützung. Die Liste der Jungen Wähler (JW) für den Stadtrat wurde hingegen wegen eines Verfahrensfehlers abgelehnt.
Die Berufungen der JW, der LLL–Tierschutzpartei und von Dr. Müller-Kroehling wurden allesamt zurückgewiesen. Der Berufungsausschuss bestätigte damit die ursprünglichen Entscheidungen der Wahlbehörde und schloss weitere Anfechtungen aus.
Die Reihenfolge der Kandidaten auf den Stimmzetteln für das Oberbürgermeisteramt und den Stadtrat ist nun festgelegt. Die Wähler:innen können zwischen elf Parteilisten für den Rat wählen, wobei die Platzierung der Bewerber:innen gemäß der offiziellen Auslosung verbindlich ist.
Mit der bestätigten Aufstellung sind keine weiteren Änderungen vor dem Wahltag mehr möglich. Sieben der zehn Oberbürgermeisterkandidat:innen stammen aus etablierten Parteien, während drei Frauen und sieben Männer im Rennen bleiben. Bei der Stadtratswahl treten elf Gruppierungen um die Vertretung an.
Alle Entscheidungen sind nun rechtskräftig, und ausgeschlossenene Kandidaten oder Parteien haben keine weiteren rechtlichen Möglichkeiten mehr, dagegen vorzugehen.
