EPA und GRUR diskutieren Zukunft des Einheitspatents und KI-gestützte Patentprüfung

EPA und GRUR diskutieren Zukunft des Einheitspatents und KI-gestützte Patentprüfung

Europäisches Patentamt empfängt Delegation der GRUR zu Gesprächen über Einheitspatent und Technologietrends

Das Europäische Patentamt (EPA) begrüßte am 2. März eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) in seinem Münchner Hauptsitz. Das Treffen markierte einen weiteren Schritt in den laufenden Dialog des Amts mit Nutzerverbänden. Im Mittelpunkt der Gespräche standen zentrale Themen wie das Einheitspatentsystem sowie künftige technologische Entwicklungen.

Die GRUR, Deutschlands älteste und größte Vereinigung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, entsandte eine Delegation unter der Leitung ihrer neuen Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel. Der 1891 gegründete Verband mit rund 5.000 Mitgliedern lobte die Arbeit des EPA und hob insbesondere die Zuverlässigkeit und Professionalität seiner Patentdienstleistungen hervor.

Die EPA-Delegation wurde von Christoph Ernst, Vizepräsident für Rechts- und Internationale Angelegenheiten, angeführt. Während der Gespräche präsentierte das Amt Fortschritte aus seinem Qualitätsaktionsplan 2026, darunter gezielte technische Schulungsmaßnahmen, den Einsatz KI-gestützter Werkzeuge sowie die Aufrechterhaltung strenger Standards in der Patentprüfung.

Beide Seiten besprachen zudem die EPA-Observatoriumsstelle für Patente und Technologie und vertieften sich in die Initiative «Zukunftsszenarien 2025–2045», ein Zukunftsprojekt, dessen Ergebnisse im Juni 2027 erwartet werden. Die GRUR, als einer der eingeladenen Beitragenden, wird die Ausgestaltung der Ergebnisse mitprägen.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem Einheitspatent (EP) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG), die 2023 an den Start gingen. EPA und GRUR waren sich einig über deren Bedeutung für den EU-Binnenmarkt und die technologische Souveränität Europas.

Das Treffen unterstrich das Engagement des EPA für den Austausch mit nationalen und internationalen Nutzerkreisen. Die Mitwirkung der GRUR am Zukunftsprojekt sowie ihr Feedback zu Qualitätsmaßnahmen in der Patentierung werden in künftige Entwicklungen einfließen. Die Gespräche machten zudem deutlich, welche wachsende Rolle das Einheitspatentsystem im europäischen Innovationsgefüge einnimmt.