Erlanger Stadtrat neu zusammengesetzt: AfD verliert Sitz durch ungültige Kandidatur
Elias Franke
Erlanger Stadtrat neu zusammengesetzt: AfD verliert Sitz durch ungültige Kandidatur
Eine aktuelle Entscheidung der Stadtverwaltung Erlangen hat die Zusammensetzung des Stadtrats verändert. Daniel Vobelt, ein Kandidat der AfD bei der Wahl am vergangenen Sonntag, wurde nach der Stimmabgabe für unzulässig erklärt. Seine fehlende Wählbarkeit resultierte aus einer früheren Haftstrafe, wodurch 9.900 abgegebene Stimmen für ungültig erklärt wurden.
Diese Entwicklung hat das Kräfteverhältnis im Stadtrat verschoben: Die AfD verliert einen Sitz, während die Grünen davon profitieren.
Vobelts Ausschluss erfolgte, nachdem Beamte seine Vorstrafen aktenkundig wurden. Nach deutschem Recht sind Personen mit Freiheitsstrafen von über einem Jahr fünf Jahre lang von der Kandidatur ausgeschlossen. Dennoch blieb sein Name auf dem Wahlzettel, da die Briefwahl bereits begonnen hatte.
Der Erlanger AfD-Kreisverband beteuerte, von Vobelts fehlender Wählbarkeit keine Kenntnis gehabt zu haben. Der lokale Parteivorsitzende Robert Aust erklärte, Vobelt werde die Partei voraussichtlich verlassen. Zudem könnten rechtliche Konsequenzen folgen, da Vobelt beschuldigt wird, falsche Angaben zu seiner Wählbarkeit gemacht zu haben.
Durch die Annullierung von Vobelts Stimmen büßt die AfD einen Sitz im Stadtrat ein. Die Grünen verfügen nun über zwölf statt elf Mandate, was die politische Zusammensetzung der Erlanger Kommunalregierung verändert.
Mit der Entscheidung der Stadt steht die neue Sitzverteilung im Rat endgültig fest: Die Grünen erhalten ein zusätzliches Mandat, während die AfD einen Sitz verliert. Die Änderungen wurden von offizieller Seite bestätigt, auch wenn weitere rechtliche Schritte gegen Vobelt nicht ausgeschlossen sind.
