Großrazzia in NRW: Sozialbetrug und illegale Gebäudenutzung im Visier
Philipp Koch
Großrazzia in NRW: Sozialbetrug und illegale Gebäudenutzung im Visier
Großrazzia gegen organisierte Kriminalität, Sozialbetrug und illegalen Gebäudenutzung in zwölf Städten Nordrhein-Westfalens
In zwölf Städten Nordrhein-Westfalens hat eine groß angelegte Aktion gegen organisierte Kriminalität, Sozialleistungsbetrug und illegale Gebäudenutzung begonnen. Die vor einer Woche gestartete Initiative GeKo Rhein Wupper zielt darauf ab, den Datenaustausch und präventive Maßnahmen zwischen den lokalen Behörden zu verbessern. Einsatzteams deckten bei ersten Kontrollen bereits Scheinanmeldungen, Schwarzarbeit und Baurechtsverstöße auf.
Die zentrale Koordinierungsstelle für die Operation befindet sich in Wuppertal. Offiziell beteiligt sind zwölf Städte: Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen, Velbert und Wuppertal.
Einer der ersten Einsätze fand in Langenfeld statt, wo Oliver Konsierke, Leiter des Ordnungsamts, ein Team von 19 Beamten anführte. Sie überprüften Immobilien in Reusrath und Richrath und stießen dabei auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten. In Reusrath wurden zwölf Scheinwohnsitze entdeckt, die allesamt auf EU-Bürger aus Osteuropa gemeldet waren. Der rechtliche Status von sieben Personen am selben Standort ist unklar – hier besteht der Verdacht auf nicht angemeldete Beschäftigung.
In Richrath wurde eine Immobilie nach einem festgestellten Meldeverstoß abgemeldet. Die Prüfer vermuteten zudem eine vorgetäuschte Vaterschaftsanerkennung sowie illegale Bauarbeiten. In Langenfeld selbst löste eine dritte Adresse Besorgnis aus, da dort Scheinanmeldungen genutzt worden sein könnten, um Einwanderungsregeln zu umgehen.
Die Initiative konzentriert sich auf fünf zentrale Bereiche: organisierte Kriminalität, Sozialbetrug, Schmuggel, Problemimmobilien und Geldwäsche. Erste Erkenntnisse umfassen nicht genehmigte Nutzungsänderungen von Gebäuden sowie Verstöße gegen das Wohnraumstärkungsgesetz in Reusrath.
Die GeKo-Rhein-Wupper-Aktion hat bereits betrügerische Anmeldungen, Schwarzarbeit und Bauvergehen aufgedeckt. Die Behörden werden die Kontrollen in den beteiligten Städten fortsetzen und dabei besonders auf den grenzüberschreitenden Datenaustausch setzen, um systematische Missbräuche zu bekämpfen. Weitere Ergebnisse der laufenden Überprüfungen werden in den kommenden Wochen erwartet.
