Historische Patentverhandlung: Wie die Hydrokultur-Entscheidung die Technikbranche verändern könnte
Philipp Koch
Historische Patentverhandlung: Wie die Hydrokultur-Entscheidung die Technikbranche verändern könnte
Das Europäische Patentamt (EPA) hat für den 8. Mai 2026 eine mündliche Verhandlung im Fall G 1/25 angesetzt, der unter dem Namen Hydrokultur bekannt ist. Bei dieser viel beachteten Anhörung wird geprüft, ob Patentbeschreibungen im Einklang mit geänderten Ansprüchen nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) stehen müssen. Das Ergebnis könnte künftige Regeln zur Patentfähigkeit in technischen Bereichen wie der Hydroponik prägen.
Der Fall geht auf eine Vorlage des Technischen Beschwerdekammers zurück, die in der Entscheidung T 697/22 vom 29. Juli 2025 erfolgte. Dieses Urteil warf Fragen zur Einheitlichkeit der Patentstandards auf und veranlasste die Große Beschwerdekammer, sich mit der Sache zu befassen. Ihre Entscheidung wird klären, ob Anmelder verpflichtet sind, die Beschreibung an angepasste Ansprüche während des Prüfungsverfahrens anzupassen.
Die Verhandlung wird öffentlich per Livestream übertragen, sodass Medien und Beobachter die Argumentation in Echtzeit verfolgen können. Diese Transparenz unterstreicht die Bedeutung des Falls für das Patentrecht in ganz Europa.
Das Urteil der Großen Beschwerdekammer in der Sache G 1/25 wird Klarheit darüber schaffen, inwieweit Beschreibungen und Ansprüche nach dem EPÜ übereinstimmen müssen. Patentanmelder und Juristen werden die Entscheidung mit Spannung erwarten, da sie Einfluss darauf haben könnte, wie technische Patente künftig formuliert und geprüft werden.
