Münchner Sicherheitskonferenz 2024: Machtgipfel trifft auf Massenproteste
Finn Herrmann
Münchner Sicherheitskonferenz 2024: Machtgipfel trifft auf Massenproteste
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2024 hat begonnen – mit globaler politischer Prominenz und massiven Protesten. Über 115 Länder entsandten Vertreter, darunter fast 70 Staats- und Regierungschefs sowie 65 Außenminister und 40 Verteidigungsminister. Gleichzeitig fanden in München Demonstrationen mit bis zu 120.000 Teilnehmern statt, die die Finanzierung und die Agenda der Konferenz kritisierten.
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Die vom 16. bis 18. Februar stattfindende Veranstaltung wird aus deutschen Steuergeldern mitfinanziert und von Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, MBDA und Lockheed Martin gesponsert. Die US-Delegation unter der Leitung von Außenminister Marco Rubio umfasst 50 Senatoren und Abgeordnete des Repräsentantenhauses. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird Rubio während der Konferenz treffen.
Deutschland, Frankreich und Polen stellten die größten europäischen Delegationen. Merz vertrat Deutschland, während der französische Präsident Emmanuel Macron und der polnische Präsident Karol Nawrocki ebenfalls teilnahmen. Kritiker warfen der Konferenz jedoch Elitismus vor – Heinz Michael Vilsmeier vom Münchner Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz kritisierte Rubios Verstrickung in frühere politische Kontroversen.
Eine der größten Kundgebungen, organisiert vom Münchner Kreis, wird auf der Theresienwiese unter dem Motto Menschenrechte und Freiheit im Iran 100.000 Teilnehmer versammeln. Eine zentrale Forderung der Demonstranten lautet Keine US-Raketenstationierung in Deutschland. Thomas Mohr von MSC Transform betonte, die Konferenz müsse ihrem Leitmotiv Frieden durch Dialog gerecht werden, indem auch Gegner in die Gespräche einbezogen würden.
Inga Blum, Ko-Präsidentin der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW), nimmt als Beobachterin teil. Geplant sind Gespräche mit deutschen und internationalen Vertretern über die Rolle der Gesundheitsversorgung in Kriegs- und Krisenszenarien.
Die Konferenz bringt hochrangige Delegationen zusammen – bei gleichzeitig massivem öffentlichen Widerstand. Während die Proteste Themen von Rüstungslobbyismus bis zu geopolitischen Spannungen aufgreifen, wächst der Druck auf die Veranstalter, Forderungen nach breiterem Dialog nachzukommen. Die Ergebnisse der MSC könnten künftige Debatten über globale Sicherheit und Militärpolitik prägen.
