Behauptete Betrugsvorwürfe? Prozess gegen Pflegedienst beginnt - Nürnberger Pflegedienst wegen 430.000-Euro-Betrugs vor Gericht
Ein Nürnberger Pflegedienst muss sich wegen des Verdachts auf Betrug an Krankenkassen und Pflegekassen in Höhe von 430.000 Euro vor Gericht verantworten. In dem Verfahren geht es um fünf Beschuldigte, darunter die stellvertretende Leitung des Dienstes, die vorgeworfen wird, gefälschte Rechnungen für nie erbrachte Pflegeleistungen eingereicht zu haben. Der Prozess beginnt am 1. Dezember und soll voraussichtlich bis März 2026 dauern.
Die Betrugsvorwürfe beziehen sich auf Abrechnungsunterlagen, die zwischen April 2022 und Oktober 2023 eingereicht wurden. Ermittlern zufolge wurden Rechnungen für Leistungen gestellt, die niemals erbracht wurden, wodurch ein Schaden von geschätzten 430.000 Euro entstand. Der Betrug flog auf, nachdem die AOK Bayern eine Anzeige erstattet hatte und ein anonymer Hinweis über das Whistleblower-System der Zentralen Koordinierungsstelle Gesundheit (ZKG) einging.
Keine Pflegekräfte oder Mitarbeiter des Nürnberger Anbieters aus der Basis sind in den Fall verwickelt. Die Behörden betonen, dass sich die Vorwürfe ausschließlich gegen die Unternehmensführung richten. Zwei der Beschuldigten befinden sich seit März in Untersuchungshaft, die übrigen drei sind auf freiem Fuß.
Vier der Angeklagten haben sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert, einer bestreitet jede Beteiligung. Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) kündigte an, den vollen Betrag von den Verantwortlichen zurückzufordern.
Im Prozess wird geklärt, ob die fünf Beschuldigten des Betrugs schuldig sind. Bei einer Verurteilung drohen ihnen finanzielle Strafen, um den Schaden von 430.000 Euro zu begleichen. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gilt für alle Angeklagten die Unschuldsvermutung.
