Tankrabatt endet im Juni – Energieminister verteidigt umstrittene Entscheidung
Finn Herrmann
Tankrabatt endet im Juni – Energieminister verteidigt umstrittene Entscheidung
Die vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer, bekannt als Tankrabatt, endet wie geplant mit Ablauf des Monats Juni. Eine Verlängerung der Ermäßigung steht nicht mehr zur Debatte. Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat die Entscheidung öffentlich verteidigt und sie als gerechtfertigt bezeichnet.
Durch die Steuerermäßigung waren die Spritpreise im Mai und Juni um 17 Cent pro Liter für Benzin und Diesel gesunken. Vor dieser Entlastung hatten die Preise während des Iran-Konflikts zeitweise bis zu 2,50 Euro pro Liter erreicht. Aktuell liegt der Durchschnittspreis für Benzin in Sachsen-Anhalt bei etwa 1,80 Euro pro Liter, Diesel kostet rund 1,70 Euro.
Willingmann betonte, eine weitere Verlängerung des Rabatts sei nicht machbar. Gleichzeitig kritisierte er die Bundesregierung dafür, dass sie während der Krise keine schärferen Sonderabgaben auf die Übergewinne großer Ölkonzerne erhoben habe. Stattdessen schlug er vor, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken, um Haushalte zu entlasten, die mit steigenden Lebenshaltungskosten kämpfen.
Der Minister unterstrich die Notwendigkeit zusätzlicher Unterstützung für einkommensschwache und mittlere Haushalte. Er begrüßte die von der Bundesregierung geplanten Reformen bei der Einkommensteuer, die darauf abzielen, die Steuerlast für diese Gruppen zu verringern.
Der Tankrabatt läuft wie vorgesehen aus. Willingmann konzentriert sich nun auf andere Maßnahmen, etwa die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Steuerreformen, um denjenigen zu helfen, die unter den hohen Lebenshaltungskosten am stärksten leiden. Die Entscheidung spiegelt einen generellen Kurs wider, der auf gezielte finanzielle Entlastungen setzt – statt auf pauschale Subventionen.
