Von der Leyen fordert Europas radikale Sicherheitswende – mit ukrainischem Vorbild
Finn Herrmann
Von der Leyen fordert Europas radikale Sicherheitswende – mit ukrainischem Vorbild
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert Europa zu einer mutigen neuen Sicherheitsmentalität auf
In einer jüngsten Rede hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, Europa dazu aufgerufen, eine entschlossene neue Denkweise in Sachen Sicherheit zu entwickeln. Sie plädierte für schnellere Entscheidungsprozesse und einen Wandel in der Art und Weise, wie sich der Kontinent verteidigt. Ihre Äußerungen fielen im Zusammenhang mit der Forderung nach dringenden Reformen und einer stärkeren Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich.
Von der Leyen verwies auf den ukrainischen Ansatz "Ändern oder untergehen" als Vorbild für Europa. Sie betonte, die EU müsse konsequent handeln – notfalls auch mit Nachdruck –, um sich in einer zunehmend instabilen Welt zu schützen.
Kritik übte sie an der zögerlichen Entscheidungsfindung in Europa, die den Kontinent verwundbar mache. Sie setzte sich für eine breitere Anwendung des Mehrheitsbeschlussverfahrens in der EU ein, um wichtige Sicherheits- und Verteidigungsentscheidungen zu beschleunigen.
Um Innovationen zu fördern, schlug sie vor, die Grenzen zwischen ziviler und militärischer Industrie abzubauen. Dadurch könnten Doppelnutzungstechnologien wie KI, Cybersicherheit, Drohnen und Raumfahrtsysteme effizienter für militärische Zwecke entwickelt werden.
Ein zentraler Baustein ihres Plans ist das EU-Verteidigungsinnovationsbüro, das 2023 in Kiew eingerichtet wurde. Die Behörde bündelt europäische Ressourcen mit ukrainischem Fachwissen und konzentriert sich auf schnelle Fortschritte in der Drohnentechnologie und militärischer Ausrüstung. Seit ihrer Gründung hat sie gemeinsame Forschungsprojekte unterstützt, technische Beratung geleistet und Mittel über den Europäischen Verteidigungsfonds kanalisiert.
Die Initiative hat bereits zu Kooperationsprogrammen für unbemannte Systeme und fortschrittliche Verteidigungslösungen geführt. Von der Leyen lobte das Büro als gelungenes Beispiel für die Verbindung von europäischer Skalierbarkeit mit ukrainischer Schnelligkeit und Erfindungsgabe und bezeichnete es als Modell für künftige Verteidigungsvorhaben.
Ziel der Vorschläge ist es, Europa agiler auf Sicherheitsbedrohungen reagieren zu lassen. Durch schnellere Entscheidungswege und engere Verzahnung von Verteidigung und Industrie hofft die EU, die Entschlossenheit der Ukraine nachzuahmen. Die nächsten Schritte hängen davon ab, ob die Mitgliedstaaten diese Reformen mittragen und die Finanzierung gemeinsamer Innovationsprojekte ausbauen.
