Söder fordert radikale Neuordnung der deutschen Bundesländer – doch Franken widerspricht
Finn Herrmann
Bayerischer Bund wehrt sich gegen Söders Vorschlag: Bayern ist zu groß - Söder fordert radikale Neuordnung der deutschen Bundesländer – doch Franken widerspricht
Die Debatte über den deutschen Föderalismus ist neu entfacht, nachdem Markus Söder, Vorsitzender der CSU und bayerischer Ministerpräsident, eine grundlegende Neuordnung der Bundesländer gefordert hat. Er argumentiert, dass einige kleinere Regionen ohne finanzielle Unterstützung der größeren kaum überlebensfähig seien. Seine Äußerungen finden Rückhalt bei der Fränkischen Föderation, doch deren Vorschläge weichen deutlich von seiner Vision ab.
Söders Plan würde bundesweite Gesetzesänderungen sowie Volksabstimmungen in den betroffenen Ländern erfordern. Zuvor hatte er bereits eine Zusammenlegung kleinerer Regionen wie Bremen und des Saarlands ins Spiel gebracht, lehnt aber die Schaffung eines eigenständigen fränkischen Bundeslands ab. Sein Hauptanliegen bleibt die Verringerung der finanziellen Ungleichheiten zwischen den Ländern.
Die Fränkische Föderation, 1990 gegründet, setzt sich seit Langem für ein unabhängiges Franken ein. Sie strebt ein neues Bundesland an, das die drei Regierungsbezirke der Region mit fünf bis sechs Millionen Einwohnern umfassen soll. Im Gegensatz zu Söder lehnt sie die Annahme ab, dass größere Länder effizienter seien, und kritisiert, dass Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zu unübersichtlich geworden seien. Zwar sind sich beide Seiten einig, dass Reformen nötig sind – doch ihre Lösungsansätze könnten unterschiedlicher nicht sein. Während die Föderation auf die Bewahrung fränkischer Identität und Traditionen pocht, stehen bei Söder wirtschaftliche Tragfähigkeit und nicht kulturelle oder historische Grenzen im Mittelpunkt.
Jede Neuordnung stünde vor rechtlichen Hürden: Sie müsste sowohl auf Bundesebene beschlossen als auch in Volksabstimmungen bestätigt werden. Der Vorstoß der Fränkischen Föderation für ein eigenes Bundesland bleibt damit deutlich von Söders breiter angelegter Forderung nach einer Länderfusion abgesetzt. Die aktuelle Diskussion zeigt, wie tief die Gräben bei der Frage sind, wie sich der deutsche Föderalismus weiterentwickeln soll.
