Starmer fordert engeres NATO-Bündnis zwischen Großbritannien und Europa
Finn Herrmann
Starmer fordert engeres NATO-Bündnis zwischen Großbritannien und Europa
Premierminister Keir Starmer fordert ein stärkeres, gemeinsam erlebtes NATO-Bündnis mit engeren Bindungen zwischen Großbritannien und Europa
In einer Stellungnahme zur Verteidigungspolitik warnte Starmer vor Spaltungen und betonte die Notwendigkeit einer intensiveren Zusammenarbeit angesichts wachsender Sicherheitsbedrohungen.
Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen im Verhältnis zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU, nachdem Gespräche über gemeinsame Beschaffungsprogramme im vergangenen November gescheitert waren.
Gegenüber Kritikern warf Starmer der Reform UK und den Grünen vor, "weiche Haltung gegenüber Russland und schwache Unterstützung für die NATO" zu zeigen. Mit einem historischen Verweis auf den ehemaligen Außenminister Edward Grey, der einst warnte, "die Lichter gehen in ganz Europa aus", unterstrich er die Dringlichkeit eines schlagkräftigen Bündnisses.
Der Premierminister argumentierte, dass die britische Sicherheit untrennbar mit der europäischen verbunden sei. Er plädierte für einen Wandel "von Überabhängigkeit zu gegenseitiger Abhängigkeit" mit den USA und forderte Europa auf, mehr Verantwortung zu übernehmen. Seine Vision umfasst gemeinsame Rüstungsprojekte mit europäischen Partnern, um Verschwendung zu vermeiden und Fähigkeitslücken zu schließen.
Gleichzeitig räumte Starmer ein, dass es eine Herausforderung bleibe, in der Öffentlichkeit Rückhalt für verteidigungspolitische Entscheidungen zu schaffen. Kritiker werfen seiner Regierung vor, bei den Ausgaben zu zögerlich zu agieren. Dennoch hat Großbritannien bereits bilaterale Abkommen geschlossen, darunter ein Fregatten-Liefervertrag mit Norwegen sowie Raketenkooperationen mit Deutschland, Italien und Frankreich.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützte Starmers Position und rief zu einer engeren verteidigungspolitischen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich auf. Doch Bemühungen um eine Neuausrichtung der Beziehungen stocken: Die Verhandlungen über das EU-Beschaffungsprogramm SAFE waren im November gescheitert.
Starmers Forderung nach einem "europäischer geprägten" NATO-Bündnis unterstreicht den britischen Spagat zwischen der Stärkung der transatlantischen Partnerschaft und der Vertiefung der Verteidigungskooperation mit Europa. Das Scheitern der Beschaffungsgespräche deutet jedoch darauf hin, dass der Weg von politischem Willen zu konkreten Taten noch Hindernisse birgt.
Bis auf Weiteres bleiben bilaterale Vereinbarungen der greifbarste Fortschritt Großbritanniens in der Verteidigungspartnerschaft.
