Aiwanger kritisiert Stopp der Förderung für Schneekanonen in Bayern - Streit um Schneekanonen-Förderung spaltet Bayerns Koalition erneut
Ein Streit über Subventionen für künstliche Beschneiungsanlagen hat in Bayerns Regierungsbündnis neue Spannungen ausgelöst. Das von der CSU geführte Landwirtschaftsministerium strich kürzlich die Förderung für Schneekanonen – eine Entscheidung, die bei den Freien Wählern, dem Koalitionspartner, auf scharfe Kritik stieß. deren Vorsitzender Hubert Aiwanger bezeichnete den Schritt als "unlogisch" und "wirtschaftlich kurzsichtig".
Im Mittelpunkt des Konflikts stehen geänderte Förderrichtlinien für Seilbahnen. Bisher fielen Zuschüsse für Schneekanonen in den Zuständigkeitsbereich des von Aiwanger geleiteten Wirtschaftsministeriums und waren unter bestimmten Bedingungen förderfähig. Doch das Landwirtschaftsministerium unter der CSU-Politikerin Michaela Kaniber hat die Systeme nun aus seinen Richtlinien ausgeschlossen.
Kaniber verteidigte die Entscheidung und betonte, künstlicher Schnee bleibe für den Schutz des bayerischen Wintertourismus unverzichtbar. Sie nannte dies eine "wirtschaftlich sinnvolle Maßnahme". Aiwanger hingegen kritisierte die Trennung der Beschneiungsanlagen von der Seilbahnförderung als willkürlich. Der Streit ist nur der jüngste in einer Reihe öffentlicher Auseinandersetzungen zwischen den beiden Koalitionspartnern. Zwar bezeichnete Aiwanger die allgemeine Zusammenarbeit als "funktional und stabil", räumte aber gelegentliche "kleinere Reibereien" ein. Die Umweltorganisation Bund Naturschutz begrüßte unterdessen die Förderänderung als "positiven Schritt". Die CSU hatte zuvor Forderungen der Grünen nach einem Stopp der Schneekanonen-Subventionen stets abgelehnt – mit den neuen Richtlinien kehrt die Partei nun jedoch ihre langjährige Haltung um.
Der Förderstreit offenbart die anhaltenden Spannungen innerhalb der bayerischen Koalitionsregierung. Künftig werden Zuschüsse für Schneekanonen nicht mehr über das Landwirtschaftsministerium gewährt, auch wenn Kaniber betont, die Wintersaison müsse weiterhin gesichert werden. Die Entscheidung lässt die Freien Wähler verärgert zurück und vertieft die bestehenden Differenzen zwischen den beiden Parteien.
