CSU-Chef Söder erneuert Aufruf an EU, ukrainische Einreise zu begrenzen

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Glasfenster mit Gemälden von Männern darauf.

Söder fordert weniger ukrainische Ankünfte aus der EU - CSU-Chef Söder erneuert Aufruf an EU, ukrainische Einreise zu begrenzen

CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung nach strengeren EU-Einreisebeschränkungen für Ukrainer erneuert. Angesichts des deutlichen Anstiegs junger ukrainischer Männer, die nach Deutschland kommen, drängt er auf schärfere Kontrollen. Söder, der solche Einschränkungen bereits Anfang dieses Jahres vorgeschlagen hatte, ist überzeugt, dass mehr Ukrainer in ihrer Heimat bleiben sollten, um das Land zu verteidigen. Der bayerische Ministerpräsident fordert die EU und die Bundesregierung auf, Druck auf die Ukraine auszuüben, um die gelockerten Reisebestimmungen wieder zu verschärfen. Seine Argumentation: Während Deutschland die Ukraine mit Waffen, Finanzhilfen und humanitärer Unterstützung unterstützt, braucht das Land auch seine eigenen Soldaten vor Ort. Tatsächlich ist die Zahl der 18- bis 22-jährigen ukrainischen Männer, die nach Deutschland einreisen, zuletzt stark gestiegen. Während Mitte August noch etwa 19 Männer pro Woche ankamen, stieg die Zahl im Oktober auf zwischen 1.400 und fast 1.800 pro Woche an. Söder ist überzeugt, dass diese Männer besser in der Ukraine zum Einsatz kommen sollten – etwa an der Front. Zu seinen Vorschlägen gehören eine Begrenzung der Einreise ukrainischer Staatsbürger in die EU sowie möglicherweise die Streichung von Sozialleistungen für Neuankömmlinge. Ähnliche Forderungen hatte er bereits früher erhoben. Bisher haben sich weder die EU noch die Bundesregierung hinter Söders jüngste Pläne gestellt.