KI und Patentrecht: US-Anwälte und EPO diskutieren Zukunftsthemen in München

KI und Patentrecht: US-Anwälte und EPO diskutieren Zukunftsthemen in München

EPO-Präsident António Campinos und die Vorsitzende des US Bar-EPO Liaison Council, Laura Brutman, trafen sich am 3. Dezember mit ihren Delegationen am EPO-Sitz in München. Der US Bar-EPO Liaison Council hielt seine 41. Jahrestagung am 3. Dezember ab – ein Treffen zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA) und Vertretern der US-Patentbranche, um zentrale Themen und Entwicklungen in Europa und den USA zu erörtern.

1. Dezember 2025

Am 3. Dezember 2025 fand die 41. Jahrestagung des US Bar-EPO Liaison Council statt. Vertreter des Europäischen Patentamts (EPA) und US-amerikanische Patentsachverständige kamen zusammen, um über wichtige Entwicklungen im Patentrecht, die digitale Transformation sowie die zunehmende Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) in diesem Bereich zu diskutieren.

Der 1984 gegründete US Bar-EPO Liaison Council fungiert als Schnittstelle zwischen dem EPA und US-Patentanmeldern. Auf der diesjährigen Tagung standen vor allem technische Themen im Fokus, die für US-Nutzer von besonderer Relevanz sind, darunter: - KI-gestützte und KI-generierte Patentanmeldungen, - die Auswirkungen des Beschlusses G1/24 sowie - das anhängige Vorabentscheidungsersuchen G1/25.

Das EPA erläuterte zudem seine Position zu „anspruchsähnlichen Klauseln“ in Teilanmeldungen.

Die Veranstaltung unterstrich das Engagement des EPA für Modernisierung und die Zusammenarbeit mit US-amerikanischen Akteuren. Angesichts steigender Anmeldezahlen und des wachsenden Interesses am Einheitspatentsystem bildeten die Diskussionen die Grundlage für eine vertiefte Kooperation zwischen europäischen und US-amerikanischen Patentspezialisten. Die Ergebnisse dürften künftige Richtlinien und Praktiken in beiden Regionen prägen.